kreidebleich

CVP fordert Abkehr vom Neoliberalismus lesen wir in der NZZ!

Die CVP stehe in der Pflicht, «denjenigen den Lead abzunehmen, welche einen grenzenlosen und schädlichen Neoliberalismus gepredigt haben».

Wer oder was ist ein Neoliberaler? Nun, ein Neoliberaler ist ein Sozialstaatsfeind, der gegen Staatseingriffe kämpft.
Er hält Deregulierung, privates Eigentum und Privatisierungen für eine Universalmedizin und setzt Staatsversagen wie eine Grundkonstante voraus. Der Neoliberale weigert sich prinzipiell, über die Verbesserung staatlicher Strukturen oder Sozialstaatlichkeit nachzudenken. Dabei muss er nicht sonderlich liberal sein, insofern kann er sich recht problemlos mit Konservativen oder Militaristen (SVP!) verbünden. Neoliberale unterscheiden nicht wirklich zwischen Leistungswettbewerb und Schädigungswettbewerb, kennen den Begriff von Marktversagen kaum, lehnen Sozialstaatlichkeit und Chancengleichheit ab.
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Die Absicht der CVP ist also löblich, doch mir fehlt der Glaube daran. Schauen wir mal was für Taten folgen. Daran werden sie gemessen werden…

Hier einige Gedankenblitze zum Thema.